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Von Unternehmer zur privaten Nutzung gekauftes Fahrzeug unterliegt der vollen gesetzlichen Gewährleistung (24.01.2020)

Kauft ein Unternehmer von einem anderen Unternehmer ein Fahrzeug nicht für seine Firma, sondern für den privaten Gebrauch, unterliegt das Fahrzeug der vollen gesetzlichen Gewährleistung. Dies entschied das Amtsgericht München.

(AG München, Urteil vom 18.10.2018 - 174 C 4185/18)

Kein gewohnheits­rechtliches Wegerecht aufgrund jahrzehntelanger Duldung durch Nachbarn (24.01.2020)

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass im Verhältnis einzelner Grundstücksnachbarn ein Wegerecht nicht aufgrund Gewohnheitsrechts durch eine - sei es auch jahrzehntelange - Übung entstehen kann. Außerhalb des Grundbuchs kann ein Wegerecht nur aufgrund schuldrechtlicher Vereinbarung oder als Notwegrecht unter den Voraussetzungen des § 917 BGB bestehen.

(BGH, Urteil vom 24.01.2020 - V ZR 155/18)

Recht zur Mietminderung bei vom Nachbargrundstück ausgehendem Lärm aufgrund eines Bauvorhabens des Vermieters (24.01.2020)

Geht von einem Nachbargrundstück Lärm wegen eines Bauvorhabens des Vermieters aus, so steht den davon betroffenen Wohnungsmietern ein Recht zur Mietminderung zu. Dass das Bauvorhaben der Schaffung dringenden Wohnraums dient, spielt dabei keine Rolle. Dies hat das Landgericht Berlin entschieden.

(LG Berlin, Urteil vom 30.10.2019 - 65 S 99/19)

Schockschaden: Schmerzensgeld von 100.000 Euro wegen Miterlebens des Unfalltods des Ehemanns (24.01.2020)

Erleidet eine Ehefrau eine irreversible posttraumatische Belastungsstörung und eine fortdauernde Depression mit massiven Folgen für ihre Gesundheit und ihr Leben, weil sie den Unfalltod ihres Ehemanns miterleben muss, kann dies ein Schmerzensgeld in Höhe von 100.000 Euro rechtfertigen. Dies hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden.

(OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 06.09.2017 - 6 U 216/16)

Unterlassen einer Einladung zum Vor­stellungs­gespräch ist lediglich Indiz für Benachteiligung schwerbehinderter Bewerber (24.01.2020)

Geht dem öffentlichen Arbeitgeber die Bewerbung einer fachlich nicht offensichtlich ungeeigneten schwerbehinderten oder dieser gleichgestellten Person zu, muss er diese nach § 82 Satz 2 SGB IX aF zu einem Vor­stellungs­gespräch einladen. Unterlässt er dies, ist er dem/der erfolglosen Bewerber/in allerdings nicht bereits aus diesem Grund zur Zahlung einer Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG verpflichtet. Das...

(BAG, Urteil vom 23.01.2020 - 8 AZR 484/18)

Keine Beteiligung der Schwer­behinderten­vertretung bei der Umsetzung eines Arbeitnehmers vor der Entscheidung über dessen Gleich­stellungs­antrag (24.01.2020)

Hat ein als behinderter Mensch mit einem Grad der Behinderung (GdB) von 30 anerkannter Arbeitnehmer die Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen beantragt und dies dem Arbeitgeber mitgeteilt, ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, die Schwer­behinderten­vertretung von der beabsichtigten Umsetzung dieses Arbeitnehmers zu unterrichten und sie hierzu anzuhören, wenn über den Gleich­stellungs­antrag...

(BAG, Urteil vom 22.01.2020 - 7 ABR 18/18)

Regelung der Münchener Taxiordnung über Standplatzpflicht für Taxen unwirksam (23.01.2020)

Das Bundes­verwaltungs­gericht hat entschieden, dass das Personen­beförderungs­gesetz nicht zum Erlass einer Rechtsverordnung ermächtigt, die gebietet, dass Taxis nur an behördlich zugelassenen Stellen bereitgehalten werden dürfen.

(BVerwG, Urteil vom 22.01.2020 - BVerwG 8 CN 2.19)

Kein Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld nach Sturz im Freizeitpark aufgrund eigenen Fehlverhaltens (23.01.2020)

Stürzt ein Besucher eines Freizeitparks, weil er eine Fahrgeschäftanlage nicht wie ausgeschildert durch den Ausgang sondern durch den Eingang verlässt, hat der Besucher keinen Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Der Betreiber einer Spiel- und Vergnügungsanlage muss Besucher nur vor solchen Gefahren schützen, die über das übliche Risiko der Benutzung einer solchen Anlage hinausgehen und vom Besucher weder...

(LG Koblenz, Urteil vom 16.01.2020 - 3 O 126/19)

Leiblicher Vater kann trotz entgegenstehenden Willens der Eltern des Kindes Umgang mit Kind haben (23.01.2020)

Der leibliche Vater eines Kindes, der nicht der rechtliche Vater ist, kann auch dann ein Umgangsrecht zustehen, wenn dies die Eltern des Kindes nicht wollen. Nach § 1686a Abs. 1 Nr. 1 BGB kommt es entscheidend darauf an, ob der Umgang dem Kindeswohl dient. Dies ist grundsätzlich zu bejahen. Dies hat das Oberlandesgericht Brandenburg entschieden.

(OLG Brandenburg, Beschluss vom 24.01.2018 - 13 WF 303/17)

Radfahrer kann nicht gegen Einführung von Schutzstreifen für Radfahrer klagen (23.01.2020)

Ein Radfahrer kann nicht gegen die Einführung von Schutzstreifen für Radfahrer klagen. Da der Schutzstreifen kein Ge- oder Verbot für Radfahrer beinhaltet, wird der Radfahrer nicht in seinen Rechten verletzt und es fehlt insoweit an der Klagebefugnis. Dies hat das Ober­verwaltungs­gericht Niedersachsen entschieden.

(Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 25.07.2018 - 12 LC 150/16)

Bundesfinanzhof erachtete Solidaritäts­zu­schlag im Jahre 2011 für verfassungsgemäß (23.01.2020)

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass der Solidaritäts­zu­schlag im Jahre 2011 verfassungsgemäß war.

(BFH, Urteil vom 14.11.2018 - II R 63/15)

Sexuelle Übergriffe auf Schüler: Ehemaligem Lehrer wird Ruhegehalt aberkannt (23.01.2020)

Das Verwaltungsgericht Hannover hat entschieden, dass sexuelle Übergriffe eines Berufsschullehrers auf Schüler die Aberkennung des Ruhegehalts des inzwischen im Ruhestand befindlichen Lehrers rechtfertigen.

(VG Hannover, Urteil vom 22.01.2020 - 18 A 2325/17)

Klage von Umlandgemeinden gegen Änderung des Plan­feststellungs­beschlusses für den Flughafen BER als unzulässig abgewiesen (22.01.2020)

Das Ober­verwaltungs­gericht Berlin-Brandenburg hat die Klage von vier Gemeinden aus dem Umfeld des Flughafens BER gegen den 31. Änderungs­plan­feststellungs­beschluss für den Flughafen als unzulässig abgewiesen. Mit diesem Beschluss wird u.a. die Errichtung eines neuen Terminals zur Erweiterung der Abfertigungsanlagen genehmigt.

(OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.01.2020 - OVG 6 A 2.18)

Ausschluss eines erheblich vorbestraften Feuerwehrmannes aus der Freiwilligen Feuerwehr rechtens (22.01.2020)

Das Verwaltungsgericht Aachen hat entschieden, dass der Ausschluss eines erheblich vorbestraften Feuerwehrmannes aus der Freiwilligen Feuerwehr voraussichtlich rechtens ist.

(VG Aachen, Beschluss vom 20.01.2020 - 1 L 13/20)

Minder­jährigen­adoption: Erwerb der Staatsangehörigkeit der Adoptiveltern setzt Klärung der Identität des adoptierten Kindes voraus (22.01.2020)

Nach einer Minder­jährigen­adoption erhält das adoptierte Kind nur dann gemäß § 6 Satz 1 des Staats­angehörig­keits­gesetzes (StAG) die Staatsangehörigkeit der Adoptiveltern, wenn die Identität des Kindes feststeht. Dazu sind die Angabe der Personalien des Kindes sowie der Nachweis der Registrierung des Kindes unter den Personalien im Heimatland erforderlich. Dies hat das Ober­verwaltungs­gericht Nordrhein-Westfalen entschieden.

(OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 19.11.2018 - 19 A 2331/17)

Pflicht des Vermieters zur Abstandszahlung wegen vorzeitiger Vertragsauflösung geht nicht auf Erwerber der Immobilie über (22.01.2020)

Hat sich ein Vermieter im Gegenzug zur vorzeitigen Auflösung eines Mietvertrags zu einer Abstandszahlung verpflichtet, so geht diese Pflicht nicht auf den Erwerber der Immobilie über. Die Regelung "Kauf bricht nicht Miete" gemäß § 566 BGB kommt nicht zur Anwendung. Dies hat das Thüringer Oberlandesgericht entschieden.

(OLG Thüringen, Urteil vom 30.08.2019 - 4 U 858/18)

Abrechnungsverband Ost der VBL: Arbeitnehmer der IKK classic müssen Eigenanteil an betrieblicher Altersversorgung tragen (22.01.2020)

Auch im sogenannten Abrechnungsverband Ost der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) haben die Arbeitnehmer der IKK classic nach den dort geltenden Tarifverträgen einen Eigenanteil zu ihrer betrieblichen Altersversorgung zu tragen. Dies entschied das Bundes­arbeits­gericht

(BAG, Urteil vom 21.01.2020 - 3 AZR 73/19)

Teilnahme gegen Zahlung eines "Produktions­kosten­beitrags": Pornodreh kann wegen fehlender Erlaubnis gemäß Prostituierten­schutz­gesetz untersagt werden (22.01.2020)

Das Verwaltungsgericht Aachen hat entschieden, dass die Stadt Aachen einem Produzent von Pornofilmen zurecht eine Veranstaltung, bei der Amateurdarsteller/-innen gegen einen "Produktions­kosten­beitrag" mitwirken sollten, untersagt hat. Die Produktion hätte einer Genehmigung gemäß Prostituierten­schutz­gesetz bedurft, da es sich beim Angebot sexueller Dienstleistungen gegen Entgelt um Prostitution handelt.

(VG Aachen, Urteil vom 21.01.2020 - 3 K 1782/18)

Kabinenpersonal von Air Berlin hat keinen Anspruch auf Nachteilsausgleich (21.01.2020)

Das Bundes­arbeits­gericht hat entschieden, dass die infolge der Einstellung der unternehmerischen Tätigkeit der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin entlassenen Mitglieder des Kabinenpersonals keinen Anspruch auf Nachteilsausgleich haben.

(BAG, Urteil vom 21.01.2020 - 1 AZR 149/19 und 1 AZR 295/19)

Vom Ordnungs­polizei­beamten blanko unterschriebenes Messprotokoll für gesetzeswidrige Verkehrsmessungen durch "privaten Dienstleister" stellt strafbare Falschbeurkundung dar (21.01.2020)

Überlässt ein Hoheitsträger einem zur Geschwindigkeits­messung eingesetzten "privaten Dienstleister" ein blanko unterzeichnetes Messprotokoll, welches vervielfältigt und mit konkreten Datensätzen versehen zur Grundlage von Verwarngeldern wird, stellt dies eine Falschbeurkundung im Amt dar. Die Messprotokolle erfüllen die Eigenschaft einer öffentlichen Urkunde. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hervor.

(OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 20.01.2020 - 2 Ss 40/19)

Anmietung eines Ersatzfahrzeugs bei beschädigtem Fahrschulwagen: Ersparte Eigenkosten in Höhe von 25 % der Mietwagenkosten (21.01.2020)

Mietet der Geschädigte eines Verkehrsunfalls für die Dauer der Reparatur des beschädigten Fahrzeugs ein Ersatzfahrzeug, muss er sich beim Schadensersatz ersparte Eigenkosten anrechnen lassen. Diese Kosten sind bei einem Fahrschulwagen pauschal mit 25 % der Mietwagenkosten anzusetzen. Dies hat das Amtsgericht Hamburg-St. Georg entschieden.

(AG Hamburg-St. Georg, Urteil vom 04.01.2018 - 923 C 76/17)

Eigentümer­versammlung in Waschküche bei zwei Tages­ordnungs­punkten und kurzer Versammlungszeit zulässig (21.01.2020)

Eine Eigentümer­versammlung in einer Waschküche ist jedenfalls dann zulässig, wenn nur zwei Tagesordnungspunkte behandelt werden sollen und die Versammlungszeit nur von kurzer Dauer ist. In diesem Fall sind getroffene Beschlüsse nicht anfechtbar. Dies hat das Landgericht Dortmund entschieden.

(LG Dortmund, Urteil vom 23.11.2018 - 17 S 83/18)

Schule muss Schülerin mit Asperger Syndrom mit bewährter Integrations­helferin aufnehmen (21.01.2020)

Das Verwaltungsgericht Göttingen hat eine Schule im Landkreis Göttingen im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, eine am Asperger Syndrom erkrankte Schülerin mit ihrer bewährten Schulbegleitung aufzunehmen.

(VG Göttingen, Beschluss vom 09.01.2020 - 4 B 196/19)

"Topf Secret": Kontrollberichte der Lebens­mittel­überwachung dürfen auf Anfrage an Verbraucher herausgegeben werden (21.01.2020)

Das Niedersächsische Oberverwaltungs­gericht hat mit Eilbeschluss entschieden, dass der Landkreis Lüneburg Kontrollberichte der Lebens­mittel­überwachung auf der Grundlage des Verbraucher­informationsgesetzes (VIG) an Verbraucher herausgeben darf.

(Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 16.01.2020 - 2 ME 707/19)

Täter muss Kosten für Polizeieinsätze nach Amokdrohungen übernehmen (20.01.2020)

Das Verwaltungsgericht Aachen hat entschieden, dass ein Mann, über dessen E-Mail-Adresse Amokläufe an zwei Schulen und ein Bombenanschlag bei einem Sommerfest angedroht wurden, rund 40.000 Euro Gebühren für die hierdurch notwendigen Polizeieinsätze zahlen muss.

(VG Aachen, Urteil vom 20.01.2020 - 6 K 292/18)

Überwachung des ruhenden Verkehrs durch "private Dienstleister" gesetzeswidrig (20.01.2020)

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einer Grund­satz­entscheidung die Überwachung des ruhenden Verkehrs durch "private Dienstleister" für gesetzeswidrig erklärt. Die so ermittelten Beweise unterliegen einem absoluten Verwertungsverbot.

(OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 03.01.2020 - 2 Ss-Owi 963/18)

Verweigerung des Umgangs wegen Erkrankung des Kindes setzt Vorlage eines aussagekräftigen ärztlichen Attestes voraus (20.01.2020)

Verweigert ein Elternteil dem anderen Elternteil den gerichtlich geregelten Umgang wegen der Erkrankung des Kindes, muss es ein ärztliches Attest vorlegen, aus dem sich die Diagnose und die voraussichtliche Dauer der Erkrankung ergeben. Zudem muss das Attest Stellung zur Transportfähigkeit des Kindes nehmen. Dies hat das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein entschieden.

(OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 21.08.2018 - 10 WF 122/18)

Beschädigung eines Flugzeugreifens durch Fremdkörper auf Start- und Landebahn stellt keinen außergewöhnlichen Umstand dar (20.01.2020)

Wird ein Flugzeugreifen wegen eines Fremdkörpers auf der Start- und Landebahn beschädigt und kommt es deshalb zu einer erheblichen Ankunftsverspätung, so steht dem Fluggast nach Art. 7 Abs. 1 der Flug­gast­rechte­verordnung (VO) ein Anspruch auf Entschädigung zu. Auf einen außergewöhnlichen Umstand im Sinne von Art. 5 Abs. 3 VO kann sich die Fluggesellschaft nicht berufen. Dies hat das Landgericht Stuttgart entschieden.

(LG Stuttgart, Urteil vom 07.12.2017 - 5 S 103/17)

Mutterschaftsgeld für zweites Kind kann sich nahtlos an Elterngeld für erstes Kind anschließen (20.01.2020)

Das Landessozialgericht hat entschieden, dass der Anspruch auf Mutterschaftsgeld durch eine Reihe von Erhaltungs­tat­beständen aufrechterhalten werden kann. Eine Arbeitnehmerin deren Zeitvertrag während der ersten Schwangerschaft ausläuft, kann daher nahtlosen Anspruch auf Mutterschaftsgeld für ein zweites Kind haben, wenn die Mutterschutzfrist noch während des Bezugszeitraums von Elterngeld für das erste Kind beginnt.

(LSG Niedersachsen, Urteil vom 17.12.2019 - L 16 KR 191/18)

AfD-Politiker hat keinen Anspruch auf Eintragung einer Auskunftssperre im Melderegister (20.01.2020)

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat entschieden, dass einem Mitglied des Vorstandes des Landesverbandes der "Alternative für Deutschland" (AfD) in Nordrhein-Westfalen kein Anspruch auf Eintragung einer Auskunftssperre im Melderegister seines Wohnortes zusteht.

(VG Gelsenkirchen, Urteil vom 16.01.2020 - 17 K 2200/18)

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When the game was last played in Kansas City, in 1973, three Royals made the AL team, two as starters. Amos Otis, who was the first Kansas City Royal ever to be selected to the All Star Game (in 1970), started in center field,mulberry factory shop, and John Mayberry was the starter at first base in place of the injured Dick Allen of the Chicago White Sox. Cookie Rojas, the Royals' second baseman in the early part of the 1970s, was the third Royal to be named to the All Star team in 1973..

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My case was pretty extreme compared to most. I could hardly breathe and got very lightheaded from time to time, seemingly for no reason. This would happen at least once a month and lasted anywhere from a day to many weeks. Although we're not conscious of it all the time, every movement we make whether it's on foot or in a vehicle leaves some kind of impression. For example, a criminal walking into a building to rob a bank and then screeching off in a getaway car can't avoid walking on the floor or leaving tire tread marks.

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Today is day 4!!! I don't want to quit, but have not gone out doors (no social interaction), yet. I plan to restock the ingredients later today and have 1 more day of leave. I hope to survive two days at work and want to remain completely normal undetected while detoxing, at work.

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