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Importeur von Krebsmedikament darf Originalverpackung nicht öffnen und in eigene Verpackung umpacken (18.10.2019)

Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass der Importeur eines Krebsmedikament die Originalverpackung des Arzneimittels öffnen darf, um es in eine eigene neue Verpackung mit neuen Sicherheits­merk­malen umzupacken. Ein solches Umpacken der Ware verstößt laut Gericht gegen die Markenrechte.

(OLG Köln, Urteil vom 11.10.2019 - 6 U 142/19)

Psychische Belastung infolge Erkrankung naher Angehöriger rechtfertigt keine Verlängerung der BAföG-Leistungen nach Ablauf der Regelstudienzeit (18.10.2019)

Wird die Regelstudienzeit überschritten, weil der Student infolge der Erkrankung naher Angehöriger unter psychischer Belastung steht, kommt eine Verlängerung der BAföG-Leistungen nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 BAföG wegen schwerwiegender Gründe nicht in Betracht. Denn durch die Erkrankung wird das Aus­bildungs­verhältnis nicht unmittelbar berührt. Dies hat das Ober­ver­waltungs­gericht des Saarlandes entschieden.

(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 24.10.2018 - 2 A 11/18)

Erkrankung eines Kleinkindes während der Eingewöhnungsphase im Kindergarten berechtigt nicht zur fristlosen Kündigung des Krippenvertrages (18.10.2019)

Das Amtsgericht München hat entschieden, dass die Erkrankung eines Kleinkindes während der Eingewöhnungsphase im Kindergarten nicht zur fristlosen Kündigung des Krippenvertrages berechtigt. Das Gericht verwies darauf, dass es nicht ungewöhnlich und bekannt sei, dass Kleinkinder in der Kita zunächst krank werden könnten. Auch die Annahme einer Einzelbetreuung des Kindes durch eine Erzieherin sei eher lebensfremd.

(AG München, Urteil vom 08.10.2019 - 173 C 8625/19)

Keine Verjährung bei Klagen gegen Volkswagen wegen der sogenannten Abgas-Affäre (18.10.2019)

Das Landgericht Osnabrück hat entschieden, dass bei den 2019 eingegangenen Verfahren in der sogenannten Abgas-Affäre die gesetzliche Verjährung noch nicht eingetreten ist. Die betroffenen Fahrzeughalter können nach Ansicht des Gerichts ihre möglichen Ansprüche weiterhin gegen den Hersteller durchsetzen.

(LG Osnabrück, Urteil vom 03.09.2019 - 6 O 918/19)

Zeitungszusteller hat Anspruch auf Feiertagsvergütung (18.10.2019)

Eine arbeitsvertragliche Regelung, nach der ein Zeitungszusteller einerseits Zeitungsabonnenten täglich von Montag bis Samstag zu beliefern hat, andererseits Arbeitstage des Zustellers lediglich solche Tage sind, an denen Zeitungen im Zustellgebiet erscheinen, verstößt gegen den Grundsatz der Unabdingbarkeit des gesetzlichen Anspruchs auf Entgeltzahlung an Feiertagen. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundes­arbeits­gerichts hervor.

(BAG, Urteil vom 16.10.2019 - 5 AZR 352/18)

Verkauf von Backwaren in Bäckereifilialen mit Cafébetrieb an Sonntagen zulässig (17.10.2019)

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Verkauf von Backwaren in Bäckereifilialen mit Cafébetrieb an Sonntagen auch außerhalb der Ladenschlusszeiten zulässig ist.

(BGH, Urteil vom 17.10.2019 - I ZR 44/19)

Bei Verletzung einer Gerichts­stands­vereinbarung durch Klage vor einem US-amerikanischen Gericht besteht Anspruch auf Schadensersatz (17.10.2019)

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass einem Vertragspartner ein Anspruch auf Ersatz der Kosten zustehen kann, die ihm entstanden sind, weil er entgegen der Vereinbarung eines ausschließlichen Gerichtsstands in Deutschland vor einem US-amerikanischen Gericht verklagt worden ist.

(BGH, Urteil vom 17.10.2019 - III ZR 42/19)

Gefährlichkeit eines Hundes aufgrund unprovoziertem Hundebiss (17.10.2019)

Beißt ein Hund einen Menschen oder einen anderen Hund, ohne angegriffen oder sonst provoziert worden zu sein, ist er als gefährlich im Sinne von § 2 Satz 2 Nr. 1 der Kampf­hunde­verordnung des Landes Baden-Württemberg einzustufen. Ein Sach­verständigen­gutachten zur Frage der Bissigkeit ist nicht erforderlich. Dies hat der Ver­waltungs­gerichts­hof Baden-Württemberg entschieden.

(VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 24.05.2018 - 1 S 432/18)

Handyverstoß am Steuer setzt nicht Notwendigkeit des Haltens für die Benutzung des Mobiltelefons voraus (17.10.2019)

Eine nach § 23 Abs. 1a StVO verbotswidrige Benutzung eines Handys setzt nicht voraus, dass das Mobiltelefon für die Benutzung grundsätzlich in der Hand gehalten werden muss. Vielmehr genügt, dass es während einer Benutzung in der Hand gehalten wird, obwohl dies nicht erforderlich ist. Dies hat das Kammergericht Berlin entschieden.

(KG Berlin, Beschluss vom 13.02.2019 - 3 Ws (B) 50/19)

"Bild am Sonntag" durfte Gewinnspiel nicht mit ehemaligem "Traumschiffkapitän" bebildern (17.10.2019)

Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass die Zeitung "Bild am Sonntag" im Rahmen ihrer Aktion "Urlaubslotto" kein Bild des ehemaligen "Traumschiffkapitäns" verwenden durfte. Zudem muss die Zeitung für die Vorbereitung einer Zahlungsklage Auskunft über die Druckauflage am Erscheinungstag geben.

(OLG Köln, Urteil vom 10.10.2019 - 15 U 39/19)

Zuwendung einer Schweizer Stiftung als Unter­stützungs­leistung unterliegt nicht der Schenkungssteuer (17.10.2019)

Die satzungskonforme Zuwendung einer ausländischen Stiftung an einen inländischen Empfänger, der keine Rechte an oder Ansprüche auf Vermögen oder Erträge der Stiftung besitzt, unterliegt nicht der Schenkungssteuer. Dies entschied der Bundesfinanzhof.

(BFH, Urteil vom 03.07.2019 - II R 6/16)

Anspruch auf Kostenerstattung für kiefer­ortho­pädische Behandlung besteht nur in medizinisch begründeten Fällen (16.10.2019)

Versicherte der Gesetzlichen Krankenversicherung haben Anspruch auf kiefer­ortho­pädische Behandlung nur in medizinisch begründeten Indikationsgruppen, bei denen eine Kiefer- oder Zahnfehlstellung vorliegt, die das Kauen, Beißen, Sprechen oder Atmen erheblich beeinträchtigt oder zu beeinträchtigen droht. Dies geht aus einer Entscheidung des Sozialgerichts Stuttgart hervor.

(SG Stuttgart, Gerichtsbescheid vom 06.06.2019 - S 23 KR 6776/18)

Tierhaltungs- und Betreuungsverbot wegen wiederholten Verstoßes gegen tier­schutz­rechtliche Anordnungen rechtmäßig (16.10.2019)

Das Verwaltungsgericht Trier hat ein gegen eine Tierhalterin verfügtes behördliches Tierhaltungs- und Betreuungsverbot für rechtmäßig erklärt und die hiergegen gerichtete Klage abgewiesen.

(VG Trier, Urteil vom 09.10.2019 - 8 K 2481/19.TR)

Hundehalter erhält nach Biss durch freilaufenden Hund über 5.000 Euro Schadensersatz und Schmerzensgeld (16.10.2019)

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat einem Hundehalter wegen einer Bissverletzung am Kopf ein Schmerzensgeld in Höhe von 2.000 Euro und Ersatz für Verdienstausfall in Höhe von 3.100 Euro zugesprochen.

(OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.10.2019 - 7 U 86/18)

Teilweise erwerbsgeminderter Arbeitnehmer kann auch ohne Antrag auf Teilzeittätigkeit Anspruch auf Vollzeitrente haben (16.10.2019)

Versicherte haben einen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung trotz eines nur teilweise geminderten Rest­leistungs­vermögens, wenn der Teil­zeit­arbeits­markt verschlossen ist. Ruht das Arbeitsverhältnis, so kann die Rentenversicherung nicht verlangen, dass der Versicherte im Rahmen seiner Mit­wirkungs­pflichten gegenüber seinem Arbeitgeber eine Reduzierung der Arbeitszeit beantragt. Dies entschied das Hessische Landessozialgericht.

(Hessisches LSG, Urteil vom 23.08.2019 - L 5 R 226/18)

Bäckereien im Eingangsbereich von Supermärkten: Verkauf von Backwaren zum dortigen Verzehr unterliegt dem Regelsteuersatz (16.10.2019)

Das Finanzgericht Münster hat entschieden, dass in Bäckereifilialen, die in Supermärkte integriert sind, zum Verzehr an Ort und Stelle angebotene Backwaren dem vollen Umsatzsteuersatz unterliegen, wenn hierfür Mobiliar und Geschirr zur Verfügung gestellt wird.

(FinG Münster, Urteil vom 03.09.2019 - 15 K 2553/16 U)

Ehemaliger Leiter der städtischen Feuerwehr hat keinen Anspruch auf finanzielle Abgeltung nicht genommenen Urlaubs (15.10.2019)

Das Verwaltungsgericht Hannover hat entschieden, dass ein ehemaliger Leiter der städtischen Feuerwehr keinen Anspruch auf finanzielle Abgeltung nicht genommenen Urlaubs hat. Zudem steht Beamten in der B-Besoldung kein Anspruch auf finanzielle Abgeltung der bei Eintritt in den Ruhestand noch vorhandenen Überstunden zu.

(VG Hannover, Urteil vom 10.10.2019 - 2 A 2401/19)

Sturz beim Spaziergang mit dem Hund: Bloße Anwesenheit eines anderen Hundes führt nicht immer zur Haftung des Tierhalters (15.10.2019)

Treffen mehrere Hunde aufeinander, sind die Reaktionen der Tiere nicht immer vorhersehbar. Doch nicht in jedem Fall führt dies auch zu einer Haftung der Tierhalter. Dies stellte das Landgericht Osnabrück klar.

(LG Osnabrück, Urteil vom 23.09.2019 - 8 O 1022/19)

Notarzt im Rettungsdienst ist sozial­versicherungs­pflichtig (15.10.2019)

Das Sozialgericht Dortmund hat entschieden, dass die Tätigkeit als Notarzt im Rettungsdienst eine abhängige Beschäftigung ist und deshalb der Versicherungs­pflicht in den Zweigen der gesetzlichen Sozialversicherung unterliegt.

(SG Dortmund, Urteil vom 17.09.2019 - S 34 BA 58/18)

Containern: Bayerisches Oberstes Landgericht bestätigt Verurteilung wegen Diebstahls (15.10.2019)

Das Bayerische Oberste Landesgericht hat die Verurteilung zweier Frauen, die weggeworfene Lebensmittel aus einem verschlossenen Container eines Supermarktes entnommen hatten, bestätigt.

(Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 02.10.2019 - 206 StRR 1013/19 und 206 StRR 1015/19)

Vorsteuerabzug für Maklerleistungen bei Wohnungssuche von Angestellten möglich (15.10.2019)

Beauftragt ein nach seiner Unter­nehmens­tätigkeit zum Vorsteuerabzug berechtigtes Unternehmen Makler für die Wohnungssuche von Angestellten, kann es hierfür den Vorsteuerabzug in Anspruch nehmen. Dies entschied der Bundesfinanzhof zum Vorsteuerabzug aus Maklerleistungen für die Wohnungssuche von Angestellten, die aufgrund einer konzerninternen Funktions­verlagerung aus dem Ausland an den Standort einer Konzerngesellschaft in das Inland versetzt wurden.

(BFH, Urteil vom 06.06.2019 - V R 18/18)

Entlassung eines Soldaten auf Zeit wegen Verweigerung des Handschlags gegenüber Frauen gerechtfertigt (14.10.2019)

Die Weigerung eines Soldaten auf Zeit, aus religiösen Gründen Frauen die Hand zu geben, rechtfertigt seine Entlassung. Dies entschied das Ober­verwaltungs­gericht Rheinland-Pfalz.

(OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 08.10.2019 - 10 A 11109/19.OVG)

Vertriebsverbote für Tabakerzeugnisse rechtmäßig (14.10.2019)

Der Bayerische Verwaltungs­gerichts­hof hat die Klagen eines Importeurs von Tabakerzeugnissen gegen Vertriebsverbote für auf dem deutschen Markt vertriebene Tabakerzeugnisse abgewiesen.

(Bayerischer VGH, Urteil vom 10.10.2019 - 20 BV 18.2231, 20 BV 18.2234)

Psychische Erkrankung eines Ersthelfers kann nicht als Berufskrankheit anerkannt werden (14.10.2019)

Berufskrankheiten sind ebenso wie Arbeitsunfälle Versicherungsfälle der gesetzlichen Unfallversicherung. Eine Anerkennung als Wie-Berufskrankheit kommt in Betracht, wenn eine Erkrankung - wie z.B. eine posttraumatische Belastungsstörung - nicht in die Verordnung als Berufskrankheit aufgenommen ist, aber aufgrund neuer Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft die Voraussetzungen für eine Aufnahme vorliegen. Wissenschaftliche...

(Hessisches LSG, Urteil vom 13.08.2019 - L 3 U 145/14)

Sektorale Heilpraktiker­erlaubnis für ausgebildete Logopäden möglich (14.10.2019)

Das Bundes­verwaltungs­gericht hat entschieden, dass eine ausgebildete Logopädin eine Erlaubnis zur eigen­verantwortlichen Ausübung der Heilkunde nach dem Heilpraktikergesetz begrenzt auf den Bereich der Logopädie erhalten kann. Für die Erlaubniserteilung muss sie sich einer eingeschränkten Kenntnisüberprüfung unterziehen.

(BVerwG, Urteil vom 10.10.2019 - 3 C 8.17; 3 C 15.17; 3 C 16.17; 3 C 17.17; 3 C 10.17)

Zimmer mit Einzelbetten und Couch anstatt zwei Schlafzimmer mit Doppelbetten stellt Reisemangel dar (14.10.2019)

Werden drei Reisenden anstatt der gebuchten zwei separaten Schlafzimmer mit Doppelbetten ein Zimmer mit zwei Einzelbetten und einer Couch zugewiesen, stellt dies einen Reisemangel dar. Die Frustration über den Reisemangel und dessen Folgen begründet keinen Schadens­ersatz­anspruch. Dies hat das Amtsgericht Hannover entschieden.

(AG Hannover, Urteil vom 23.03.2018 - 442 C 12227/17)

Umfassendes Tierhaltungsverbot wegen massiver Mängel bei der Hundehaltung bestätigt (11.10.2019)

Das Verwaltungsgericht Aachen hat entschieden, dass für ein Ehepaar aus Monschau die Haltung und Betreuung von Wirbeltieren jeder Art wegen massiver Mängel bei der Tierhaltung untersagt bleibt.

(VG Aachen, Urteil vom 20.09.2019 - 6 K 1578/19)

Streit um Kindergartenwahl: Kein Kindergartenwechsel nach Eingewöhnung des Kindes (11.10.2019)

Hat sich ein Kind bereits in einem Kindergarten eingewöhnt, kommt allein deshalb kein Kindergartenwechsel in Betracht. Denn dies würde nicht dem Kindeswohl entsprechen. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden.

(OLG Hamm, Beschluss vom 25.05.2018 - 4 UF 154/17)

Leguanhaltung in Einzimmerwohnung unzulässig (11.10.2019)

Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass die Tierschutzbehörde der Stadt Bonn zwei in einer Einzimmerwohnung freilaufend gehaltene grüne Leguane fortnehmen durfte.

(VG Köln, Urteil vom 04.09.2019 - 21 K 6578/18)

BGH zur Härtefallabwägung bei einer Mieterhöhung nach Modernisierung (11.10.2019)

Der BGH hat sich mit den Maßstäben befasst, nach denen sich die Abwägung zwischen den Interessen der Mietvertrags­parteien richtet, wenn sich der Wohnraummieter gegenüber einer Modernisierungs­mieterhöhung auf das Vorliegen einer unzumutbaren Härte beruft. Zugleich hat er die Voraussetzungen präzisiert, unter denen der Härteeinwand des Mieters nach § 559 Abs. 4 Satz 2 BGB ausgeschlossen ist, weil die Modernisierungs­maßnahme...

(BGH, Urteil vom 09.10.2019 - VIII ZR 21/19)

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When the game was last played in Kansas City, in 1973, three Royals made the AL team, two as starters. Amos Otis, who was the first Kansas City Royal ever to be selected to the All Star Game (in 1970), started in center field,mulberry factory shop, and John Mayberry was the starter at first base in place of the injured Dick Allen of the Chicago White Sox. Cookie Rojas, the Royals' second baseman in the early part of the 1970s, was the third Royal to be named to the All Star team in 1973..

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My case was pretty extreme compared to most. I could hardly breathe and got very lightheaded from time to time, seemingly for no reason. This would happen at least once a month and lasted anywhere from a day to many weeks. Although we're not conscious of it all the time, every movement we make whether it's on foot or in a vehicle leaves some kind of impression. For example, a criminal walking into a building to rob a bank and then screeching off in a getaway car can't avoid walking on the floor or leaving tire tread marks.

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Today is day 4!!! I don't want to quit, but have not gone out doors (no social interaction), yet. I plan to restock the ingredients later today and have 1 more day of leave. I hope to survive two days at work and want to remain completely normal undetected while detoxing, at work.

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