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Klage einer Grundschulrektorin auf Entlastung von dienstlichen Aufgaben und Gewährung von Freizeitausgleich erfolglos (26.11.2020)

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat die Klage einer Grundschulrektorin aus der Grafschaft Bentheim gegen die Niedersächsische Landesschulbehörde (Beklagte) auf Entlastung von ihren dienstlichen Aufgaben und einen Freizeitausgleich für ihre seit April 2015 geleistete Mehrarbeit abgewiesen.

(VG Osnabrück, Urteil vom 25.11.2020 - 3 A 45/18)

Kein Anspruch einer Schwanger­schafts­konflikt­beratungs­stelle auf behördliches Einschreiten gegen Mahnwache (26.11.2020)

Eine Schwanger­schafts­konflikt­beratungs­stelle steht kein Anspruch auf behördliches Einschreiten gegen eine Mahnwache vor der Beratungsstelle zu. Jedoch können die Schwangeren einen Anspruch auf örtliche Verlegung der Mahnwache haben. Dies hat das Verwaltungsgericht Regensburg entschieden.

(VG Regensburg, Beschluss vom 14.10.2020 - RN 4 E 20.2426)

Sturz einer Demenzpatientin wegen fehlender Fixierung und Bettgitters stellt keine fehlerhafte Pflege dar (26.11.2020)

Der Sturz einer Demenzpatientin wegen des Fehlens einer Fixierung oder eines Bettgitters stellt keinen Pflegefehler dar. Denn durch die Fixierung oder das Anbringen eines Bettgitters geht eine größere Gefahr für Demenzpatienten aus. Dies hat das Landgericht Köln entschieden.

(LG Köln, Urteil vom 27.10.2020 - 3 O 5/19)

Keine Befreiung vom schulischen Präsenzunterricht wegen der Corona-Pandemie (26.11.2020)

Ein Schüler eines Gymnasiums in Kaiserslautern hat keinen Anspruch auf Befreiung vom Präsenzunterricht und Erteilung von Fernunterricht wegen der Corona-Pandemie. Dies entschied das Ober­verwaltungs­gericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem Eilrechts­schutz­verfahren und bestätigte damit die entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße.

(OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 20.11.2020 - 2 B 11333/20.OVG)

Bevollmächtigter Ehemann muss keine Kenntnis von den Versicherung­sverträgen seiner Frau haben (26.11.2020)

Eine Versicherung kann sich nicht auf die verspätete Anzeige eines Versicherungsfalls berufen, wenn der Versicherungs­nehmerin aufgrund ihres gesundheitlichen Zustands weder die eigene Anzeige des Versicherungsfalls (Schwerstpflege­bedürftigkeit) noch die Information ihres bevollmächtigten Ehemanns möglich war und der Ehemann keine Kenntnis von dem Versicherungs­vertrag (Pflegetagegeld­versicherung) besaß, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG)l.

(OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 11.11.2020 - 7 u 36/19)

Keine landesweite Ladenöffnung an den Adventssonntagen in NRW (26.11.2020)

Das OVG Münster hat im vorläufigen Recht­sschutz­verfahren entschieden, dass die Geschäfte in Nordrhein-Westfalen an den Vo­rweihnachts­sonntagen sowie am Sonntag nach Neujahr geschlossen bleiben müssen.

(OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.11.2020 - 13 B 1712/20.NE)

Keine Steuerermäßigung für die Reinigung einer öffentlichen Straße und für in der Werkstatt des Handwerkers erbrachte Arbeiten (25.11.2020)

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 13.05.2020 entschieden, dass die Reinigung der Fahrbahn einer öffentlichen Straße nicht als haushaltsnahe Dienstleistung und Handwerker­leistungen, die in einer Werkstatt erbracht werden, nicht nach § 35a EStG begünstigt sind.

(BFH, Urteil vom 13.05.2020 - VI R 4/18)

Schulen dürfen Mund-Nasen-Schutz im Unterricht verlangen (25.11.2020)

Schulen dürfen verlangen, dass Schülerinnen und Schüler der Sekundarbereiche I und II auch während des Unterrichts eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Voraussetzung dafür ist, dass es in dem betreffenden Landkreis oder der betreffenden kreisfreien Stadt 50 oder mehr Neuinfektionen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner in den letzten sieben Tagen gegeben hat. Befreiungen von der Maskenpflicht sind aus gesundheitlichen...

(VG Braunschweig, Beschluss vom 19.11.2020 - 4 B 397/20)

Unklare Schön­heits­reparatur­klausel bei Pflicht des Mieters zum "Streichen der Innentüren, der Fenster und Außentüren von innen" (25.11.2020)

Regelt eine Schön­heits­reparatur­klausel, dass der Wohnungsmieter für das "Streichen der Innentüren, der Fenster und Außentüren von innen" verpflichtet ist, so ist unklar, ob das Streichen der Fenster auch von außen geschuldet ist, was unzulässig wäre. Diese Unklarheit geht gemäß § 305c Abs. 2 BGB zu Lasten des Vermieters, so dass die Abwälzung der Schön­heits­reparaturen insgesamt unwirksam ist. Dies hat das Amtsgericht Hamburg entschieden.

(AG Hamburg, Urteil vom 15.05.2020 - 49 C 493/19)

Abhängige Beschäftigung von Honorarnotärzten im Bereich der Luftrettung (25.11.2020)

Sind Honorarnotärzte im Bereich der Luftrettung in die betriebliche Struktur des Luft­rettungs­dienstes eingegliedert und wirken arbeitsteilig mit dem Hub­schrauber­personal zusammen, besteht eine abhängige Beschäftigung. Eine freiberufliche Tätigkeit liegt nicht vor. Dies hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg entschieden.

(LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16.10.2020 - L 4 BA 732/19)

Rechtsschutz eines Beamten bereits gegen amtsärztliche Untersuchungs­anordnung möglich (25.11.2020)

Eine amtsärztliche Untersuchungs­anordnung zur Feststellung der Dienstfähigkeit eines Beamten kann nicht nur im Rahmen des Verfahrens gegen die nachfolgende Zurruhesetzungs­verfügung inzident gerichtlich überprüft werden, sondern ist auch isoliert angreifbar. Dies entschied das Ober­verwaltungs­gericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem Eil­rechtsschutzverfahren, das damit der gegenteiligen Auffassung des Bundes­verwaltungs­gerichts nicht folgte.

(OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 29.10.2020 - 2 B 11161/20.OVG)

Kein Augenbrauenfärben während der aktuell bestehenden Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus (25.11.2020)

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat den Eilantrag eines Friseursalons gegen das Verbot des "Augenbrauenfärbens" abgelehnt.

(VG Wiesbaden, Beschluss vom 17.11.2020 - 5 L 1237/20.WI)

BVerfG: Verfassungs­beschwerde zu einer arbeitsrechtlichen Kündigung wegen menschen­verachtender Äußerung erfolglos (25.11.2020)

Das Bundes­verfassungs­gericht hat die Verfassungs­beschwerde gegen arbeitsgerichtliche Entscheidungen zu einer Kündigung wegen einer groben menschen­verachtenden Äußerung nicht zur Entscheidung angenommen. Die Verfassungs­beschwerde ist mangels hinreichender Begründung unzulässig; sie wäre aber auch unbegründet. Der Beschwerdeführer betitelte in einer kontrovers ablaufenden Betriebsratssitzung einen dunkelhäutigen Kollegen mit den Worten „Ugah, Ugah!“.

(BVerfG, Beschluss vom 02.11.2020 - 1 BvR 2727/19)

Bundesrepublik Deutschland haftet nicht im Dieselskandal (24.11.2020)

Das Landgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Käufer eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehenen Diesel-PKW keinen Schadensersatz von der Bundesrepublik Deutschland verlangen können. Deutschland habe europäisches Recht nicht unzureichend in nationales Recht umgesetzt. Auch sei bei der Überwachung der Automobilindustrie nicht „qualifiziert“ gegen Kontrollpflichten verstoßen worden. Zudem...

(LG Frankfurt am Main, Urteil vom 21.10.2020 - 2-04 O 425/19; 2-04 O 449/19; 2-04 O 455/19 und 2-04 O 123/20)

Bahn darf Mietfahrräder nicht im öffentlichen Straßenraum von Düsseldorf abstellen (24.11.2020)

Die „Call a Bike“-Mietfahrräder der Deutschen Bahn dürfen in Düsseldorf nicht weiter im öffentlichen Straßenraum, etwa auf Gehwegen, abgestellt werden. Dies hat das Ober­verwaltungs­gericht heute im Eilverfahren entschieden und den vorausgehenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf geändert.

(OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 20.11.2020 - 11 B 1459/20)

Krankenkasse muss Kosten für Grafting-Operation wegen einer Penisverkrümmung nicht übernehmen (24.11.2020)

Wenn es für eine Krankheit keine zugelassene Behandlungsmethode bei Kassenärzten mehr gibt, kann die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) in extremen Ausnahmefällen auch unkonventionelle Methoden übernehmen. Hierzu hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) entschieden, dass eine induratio penis plastica (Penisverkrümmung) keinen solchen Ausnahmefall darstellt.

(LSG Niedersachsen, Urteil vom 23.11.2020 - L 16 KR 143/20)

VG Frankfurt am Main bestätigt Provisions­abgabe­verbot für Online-Vergleichsportal für Versicherungen (24.11.2020)

Das Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main hat die Klage eines Versicherungs­makle­runternehmens gegen die Bundesanstalt für Finanz­dienstleistungs­aufsicht im Zusammenhang mit dem Provisions­abgabe­verbot abgelehnt.

(VG Frankfurt am Main, Urteil vom 19.11.2020 - 7 K 2581/19.F)

Baumfällkosten sind als Betriebskosten umlagefähig (24.11.2020)

Zur "Gartenpflege" im Sinne des § 2 Nr. 10 BetrKV gehöre auch das Fällen eines kranken, morschen oder abgestorbenen Baumes, so das Landgericht München I. Die hierfür erforderlichen Kosten seien daher im Mietverhältnis als Betriebskosten umlagefähig. Dies gelte unabhängig davon, ob eine Ersatzbepflanzung erfolge oder nicht.

(LG München I, Urteil vom 19.11.2020 - 31 S 3302/20)

OLG Zweibrücken zur Abgabe von Betäubungsmitteln an Minderjährige (24.11.2020)

Das OLG Zweibrücken hat entschieden, dass das Überlassen von Betäubungsmittel nach § 29a Abs. 1 Nr. 1 BtmG voraussetzt, dass der Täter zumindest konkludent sein Einverständnis mit dem Konsum des Minderjährigen zum Ausdruck bringt.

(OLG Zweibrücken, Beschluss vom 06.10.2020 - 1 OLG 2 Ss 38/20)

Maskenpflicht im Bundestag gilt auch für Mitarbeiter der AfD-Fraktion (24.11.2020)

Das VG Berlin hat entschieden, dass die Verpflichtung, im Deutschen Bundestag eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, rechtmäßig ist.

(VG Berlin, Beschluss vom 19.11.2020 - VG 2 L 179/20)

Beschwerde von Kreistags­mitgliedern in Saarlouis gegen Maskenpflicht an Sitzplätzen des Kreistags erfolgreich (23.11.2020)

Das Ober­verwaltungs­gericht des Saarlandes hat der Beschwerde von zwei Mitgliedern des Kreistags (Antragsteller) gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts vom 17.11.2020 stattgegeben und den Landrat des Landkreises Saarlouis (Antragsgegner) vorläufig verpflichtet, es sanktionsfrei zu dulden, dass die Antragsteller in den Gremien des Kreistags an ihren Sitzplätzen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

(OVG Saarland, Beschluss vom 19.11.2020 - 2 B 350/20)

Klägerin muss die Kosten für einen Feuerwehreinsatz überwiegend bezahlen (23.11.2020)

Das Verwaltungsgericht Hannover hat die Klage einer Mutter gegen einen Kostenbescheid der Stadt Elze mit der Begründung abgewiesen, dass das Kind das Feuer fahrlässig verursacht habe und der Gebührenbescheid somit rechtmäßig sei.

(VG Hannover, Urteil vom 18.11.2020 - 10 A 3988/19)

Schadens­ersatz­anspruch gegen Dienstherren wegen Verkehrsunfall mit privaten Pkw auf Autobahnraststätte nach Aufsuchen einer Toilette (23.11.2020)

Erleidet ein Beamter während einer Dienstreise auf einer Autobahnraststätte nach dem Aufsuchen einer Toilette einen Verkehrsunfall mit seinem privaten Pkw, so steht ihm gegenüber seinem Dienstherren ein Anspruch auf Schadensersatz zu. Denn das Aufsuchen der Toilette während einer Dienstreise an einem nahegelegenen Ort gehört zu den Unfall geschützten Tätigkeiten eines Beamten, wenn der Beamte nicht unnötigerweise...

(VG Regensburg, Urteil vom 03.11.2020 - RO 12 K 19.2080)

Keine Beschaffen­heits­garantie durch Angabe im Maklerexposé Gebäude sei "mit wenigen Handgriffen bereit, neue Besitzer zu beherbergen" (23.11.2020)

Die Angabe in einem Maklerexposé, das Gebäude sei "mit wenigen Handgriffen bereit, neue Besitzer zu beherbergen" stellt keine Beschaffen­heits­garantie im Sinne der § 434 Abs. 1 Satz 2 und 3 BGB bezüglich des Wohn- und Sanierungsstandards dar. Dies hat das Oberlandesgericht Dresden entschieden.

(OLG Dresden, Beschluss vom 16.01.2020 - 4 U 2183/19)

Transport von 132 trächtigen Rindern nach Marokko gestoppt (23.11.2020)

Zwei Transport­unternehmen können den für heute geplanten Transport von 132 trächtigen Rindern nach Marokko nicht durchführen. Das hat das Verwaltungsgericht Köln mit einem Eilbeschluss heute entschieden.

(VG Köln, Beschluss vom 18.11.2020 - 21 L 2135/20)

Warnhinweis auf Ärzteportal bei Verdacht auf manipulierter Bewertungen rechtmäßig (23.11.2020)

Ein Ärzte­bewertungs­portal darf bei einem begründeten Verdacht von „gekauften Bewertungen“ das Arztprofil mit einem Warnhinweis kennzeichnen, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG). Die Grundsätze der sog. Verdachts­berichterstattung gelten auch hier.

(OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 19.11.2020 - 16 W 37/20)

Eilantrag gegen Maskenpflicht an Grundschulen abgelehnt (20.11.2020)

Das OVG Schleswig hat im Eilverfahren die Maskenpflicht auf dem Schulgelände für Schüler in der Primarstufe (Grundschule) bestätigt.

(OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 13.11.2020 - 3 MR 61/20)

Eilantrag gegen Betriebsverbot für Fitness-Studios abgelehnt (20.11.2020)

Der Beschluss betraf den Eilantrag einer Gesellschaft, die in Neumünster ein Fitnessstudio betreibt und sich gegen die in der Corona-Bekämpfungs­verordnung festgelegte Einschränkung der Sportausübung - allein, gemeinsam mit im selben Haushalt lebenden Personen oder einer anderen Person - und der Betriebsuntersagung für Fitnessstudios wandte. Das OVG hat den Antrag abgelehnt, weil die angegriffenen Regelungen voraussichtlich als rechtmäßig zu bewerten seien.

(OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 13.11.2020 - 3 MR 59/20)

Teure Selbsthilfe gegenüber Ferien­wohnungs­gästen (20.11.2020)

Ein Vermieter einer Ferienwohnung muss die Kosten für eine Wohnungsöffnung durch die Polizei tragen, wenn er das Schloss ausgewechselt hatte, so dass die Feriengäste nicht in die Wohnung gelangen konnten, um unter anderem ein Medikament einzunehmen, auf dessen tägliche Einnahme der Feriengast angewiesen ist. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.

(VG Berlin, Urteil vom 12.10.2020 - VG 1 K 107.19)

Kontaktabbruch des Kindes wegen jahrelangen Ehebruchs des letztverstorbenen Ehegatten rechtfertigt keine Neutestierung wegen "familiärer Zuwiderhandlungen" des Kindes (20.11.2020)

Enthält ein gemeinschaftliches Testament die Regelung, wonach das Testament durch den überlebenden Ehegatten wegen "familiärer Zuwiderhandlungen" des als Schlusserben eingesetzten Kindes geändert werden kann, so greift diese Regelung nicht, wenn das Kind wegen des jahrelangen Ehebruchs des überlebenden Ehegattens den Kontakt zu ihm abbricht. Dies gilt insbesondere dann, wenn das Kind intellektuell minderbegabt ist. Dies hat das Oberlandesgericht Bamberg entschieden.

(OLG Bamberg, Beschluss vom 09.10.2020 - 3 W 43/20)

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When the game was last played in Kansas City, in 1973, three Royals made the AL team, two as starters. Amos Otis, who was the first Kansas City Royal ever to be selected to the All Star Game (in 1970), started in center field,mulberry factory shop, and John Mayberry was the starter at first base in place of the injured Dick Allen of the Chicago White Sox. Cookie Rojas, the Royals' second baseman in the early part of the 1970s, was the third Royal to be named to the All Star team in 1973..

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The second article I checked out had the code for December 11th. I used the link to try to go ahead and enter that one, but it was not activated. I believe you can only enter once per day and only to the proper day on the entry form.. Burlap table runners are actually pretty easy to make. I wrote another lens about how to make burlap table runners. Basically, you take a full width roll of burlap (either 40" wide or 60" wide) and then cut it down to your desired width.

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My case was pretty extreme compared to most. I could hardly breathe and got very lightheaded from time to time, seemingly for no reason. This would happen at least once a month and lasted anywhere from a day to many weeks. Although we're not conscious of it all the time, every movement we make whether it's on foot or in a vehicle leaves some kind of impression. For example, a criminal walking into a building to rob a bank and then screeching off in a getaway car can't avoid walking on the floor or leaving tire tread marks.

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Today is day 4!!! I don't want to quit, but have not gone out doors (no social interaction), yet. I plan to restock the ingredients later today and have 1 more day of leave. I hope to survive two days at work and want to remain completely normal undetected while detoxing, at work.

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